Vier Ausschüsse haben mehrere Empfehlungen zu NIS2 an den Bundesrat mitgegeben. Was wortlos in 1 Minute und 1 Sekunde durchgewunken wurde, erklärt Manuel Atug.
Wer meint, der Bundesrat besteht aus 69 individuellen Meinungen bei jeder Abstimmung und das es die Aufgabe des Bundesrates ist diese Meinungen auszudiskutieren, hat die Funktionsweise unserer Demokratie nicht verstanden.
Klingt entweder nach Arbeitsverweigerung oder Inkompetenz. Denn eine Zustimmung solcher Art gibt es eigentlich nicht
Wer meint, der Bundesrat besteht aus 69 individuellen Meinungen bei jeder Abstimmung und das es die Aufgabe des Bundesrates ist diese Meinungen auszudiskutieren, hat die Funktionsweise unserer Demokratie nicht verstanden.
Das haben hoffentlich die Ausschüsse im Vorfeld getan
Eben! Danke für die Ergänzung