• barsoap@lemm.ee
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    5 hours ago

    Mir wird hier von links und rechts erzählt sie seien, kategorisch, gegen Waffenlieferungen aus Deutschland. Ohne Deutschland keine RCH-155, keine IRIS-T, keine Skynex, alles Systeme bzw. Systemkategorien (PzH2000, Gepard) die wichtig sind um die Russen auch nur auf Distanz zu halten und die so schnell von anderen Staaten nicht ersetzt werden können (Patriot-Batterien sind aasig teuer und selten). Is ja schon schlimm genug dass wir Taurus nicht liefern, das würde helfen den Russen den Nachschub abzudrehen.

    Mal andere Frage: Was will die Linke mit den Rheinmetall-Fabriken in der Ukraine machen?

    • poVoq@slrpnk.net
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      4 hours ago

      Es ist richtig das die Linke gegen direkte Waffenlieferungen von der deutschen Regierung ist. Das speziell hilft der Ukraine auch wenig und ist überhaupt nicht kosteneffizient (sondern nur ein Subventionsprogramm für die deutsche Rüstungsindustrie).

      In den wenigen Ausnahmen wo speziell ein deutsches Waffensystem wirklich hilfreich ist, kann die Ukraine diese mit ganz wenigen Ausnahmen (Im grunde nur noch Taurus) problemlos selber von diesen Herstellern kaufen. Diesbezüglich ist so weit ich weiß der Standpunkt der Linken neutral und man will die Ukraine weiter ökonomisch mit Geldern und Krediten unterstützen die dann natürlich indirekt je nach wirklichem Bedarf und in Eigenregie von der ukrainischen Regierung auch für Waffenkäufe eingesetzt werden können.

      • barsoap@lemm.ee
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        4 hours ago

        Das speziell hilft der Ukraine auch wenig und ist überhaupt nicht kosteneffizient

        Ohne deutsche Systeme gäbe es die ukrainische Luftabwehr nicht mehr. Gerade die Geparden und Skynex sind das kosteneffizienteste was man sich vorstellen kann wenn’s um Drohnenabwehr geht.

        kann die Ukraine diese mit ganz wenigen Ausnahmen (Im grunde nur noch Taurus) problemlos selber von diesen Herstellern kaufen

        Also doch Exporte, aber Ukraine muss selbst bezahlen?

        Diesbezüglich ist so weit ich weiß der Standpunkt der Linken neutral und man will die Ukraine weiter ökonomisch mit Geldern und Krediten unterstützen die dann natürlich indirekt je nach wirklichem Bedarf und in Eigenregie von der ukrainischen Regierung auch für Waffenkäufe eingesetzt werden kann.

        Kredite? Du willst also dass sich die Ukraine für die Waffen die wir ihnen jetzt liefern, frei Haus, weil sie sie brauchen, mit denen sie auch uns verteidigen, verschulden? Um das mal klar zu sagen: Wir können die Russen in der Ukraine schlagen, oder im Baltikum, in Polen.

        Das Kredit-Gedöns würde ich von der FDP erwarten, oder tatsächlich von der russischen Propaganda, die das nämlich behauptet (“der Westen verschuldet die Ukraine”). Und nachher kommt dann der IWF und zwingt die Ukraine ihren öffentlichen Wohnungsbestand zu verkaufen oder was.

        • poVoq@slrpnk.net
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          4 hours ago

          Es ist besser das die Ukraine selbst entscheiden kann was und was nicht eingesetzt wird. Wenn die Ukraine sich nicht für überteuerte deutsche Waffensysteme verschulden will kann sie das selbst entscheiden und davon abgesehen sind quasi zinslose Kredite ein normales zwischenstaatliches Finanzierungsmittel für Fälle wo die direkten Hilfen nicht ausreichen.

          • barsoap@lemm.ee
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            3 hours ago

            Die Ukrainische Regierung bestellt bei deutschen Unternehmen, in eigener Regie, die Bundesregierung prüft das dann, genehmigt die Ausfuhr und bezahlt. Den Ukrainern wird nicht einfach was was hingestellt, “hier, haben wir gekauft, benutzt das mal”, und erst recht wird ihnen nicht was hingestellt, “hier, ihr schuldet uns jetzt”.

            So wie ich das mitbekommen habe hat die Bundesregierung bis jetzt alles bezahlt außer einer Lieferung Panzerfäuste, ich geh’ mal davon aus dass die Ukrainer die selbst bezahlt haben um etwas selbst bezahlt zu haben. Nach dem Motto “Ich lass’ mich gerne in’s Sternerestaurant einladen, das Wegbier vom Kiosk bezahl aber ich”.

            Und nebenbei: Wir geben ca. drei mal so viel für Flüchtlinge aus als für Waffenlieferungen. Wo bleibt der Aufschrei “Das erhöht alles nur die Profite von Vermietern?”. Beginn des Krieges bis Oktober ca. 11Mrd Waffen, 33Mrd an Flüchtlingskosten, 4Mrd Finanzhilfen und Humanitäres, nochmal 10Mrd die über die EU gehen. Die US-Zahlen mit Vorsicht genießen die Militärhilfen sind teuergerechnet, Stichwort alten Panzer liefern und Neuanschaffungspreis ausweisen. Also Anschaffungspreis für ein neues Modell, und nicht das gelieferte aus den 80ern. Eigentlich müssten einige der Systeme negativ angesetzt werden weil sich die USA das abwracken sparen kann.

            • poVoq@slrpnk.net
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              3 hours ago

              Aha, und wenn die Ukrainer lieber bei den Südkoreanern bestellen, hätte das die Bundesregierung auch bezahlt? Wie naiv bist du bitteschön?

              Und gegen Mietwucher vorzugehen ist übrings eines der zentralen Themen der Linke.

              Und grade in der Anfangsphase hat Europa genau das selbe gemacht wie die Amerikaner. Nur ist uns inzwischen der Schrott auf Halde ausgegangen weil wir davon nicht so viel wie die Amerikaner (oder Russen) hatten.

              • barsoap@lemm.ee
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                3 hours ago

                Aha, und wenn die Ukrainer lieber bei den Südkoreanern bestellen, hätte das die Bundesregierung auch bezahlt? Wie naiv bist du bitteschön?

                Die Koreaner liefern keine Waffen an die Ukraine. Kriegsgebiet usw, verstehst schon. Du kannst den Ukrainern gerne zusätzlich Kredite anbieten, du kannst wenn du willst auch koreanische Waffen bezahlen, aber warum sich darauf verbeißen dass es keine deutschen sein dürfen? “Keine Exporte aus Deutschland” bedeutet keine Exportgenehmigungen für deutsche Systeme. Die Linke sagt, meines Wissens nach, nicht “Die Bundesregierung darf nicht liefern” sondern “Deutschland darf nicht liefern”.

                Nur ist uns inzwischen der Schrott auf Halde ausgegangen weil wir davon nicht so viel wie die Amerikaner (oder Russen) hatten.

                Das war alles kein Schrott das wurde schon aufgemöbelt und es geht doch gar nicht um das Alter der Systeme, sondern wie die Amis sich die Zahlen schönrechnen.

                • poVoq@slrpnk.net
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                  2 hours ago

                  Die Losung “keine Waffenexporte aus Deutschland” war meines Wissens ein parteiinterner Kompromiss als das BSW noch Teil der Linke war. Das aktuelle Wahlprogramm für 2025 beinhaltet dies nicht mehr, sondern verurteilt den russischen Angriffskrieg explizit.

                  Und davon abgesehen rechnen da nicht “die Amis” die Zahlen schön, sondern Lobbyfirmen der deutschen Rüstungsindustrie die gerne Zeigen wollen wie wenig Deutschland/Europa angeblich im Vergleich zu den USA an Unterstützung für die Ukraine leistet.